AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)/ Käuferinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand
21.06.10)
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen
Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle
geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem
jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung
ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen
kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe
einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Sie können Ihr Kaufangebot schriftlich per Brief, per
Fax, per Email oder über das im Online-Shop des
Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben.
Beachten Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im
„Bestellformular“ abgelegt. Nach Betätigung des Button
„Bestellen“ erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten
sowie die Angabe von Zusatzinformationen. Vor Absenden
der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw.
den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung
über die entsprechende Schaltfläche gibt der Käufer ein
verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Eine
Bestätigungsmail der Bestellung geht automatisch an die
vom Verkäufer angegeben e-mail-Adresse.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der
Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch
Bestätigung in Textform, in welcher Ihnen die
Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung
oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware
erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung
gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen
werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Der Verkäufer bietet auch Sonderanfertigungen an.
Auf Anfrage erstellt Ihnen der Verkäufer ein
individuelles Angebot, das Ihnen in Textform zugesandt
wird und an das sich der Verkäufer 7 Tage gebunden hält.
Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform
ebenfalls innerhalb von 7 Tagen an.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der
Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer
gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet
bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb bitte
selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte
Speicherung.
§ 3 Widerrufsrecht für
Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
badges & more GbR
z.Hd. Sylvia Wieners oder
Karl Keßler,
Hoher Kamp 8,
33129 Delbrück.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache
und für gezogene Nutzung müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ausschluss des
Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen
entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn,
dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von
Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch
abgegeben haben).
Ende der
Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Bei unfreier Rücksendung von Ware erhebt die Post
(DHL) ein Strafporto von EUR 15,00 vom Empfänger. Senden
Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern
als frankiertes Paket an uns zurück.
Gerne senden wir Ihnen, soweit wir die Rücksendekosten
zu tragen haben, vorab eine Rücksendepaketkarte für Ihre
kostenfreie Rücksendung zu.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen
der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück.
Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen,
sorgen Sie bitte zur Vermeidung von
Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
§ 4 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise
stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können
im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B.
Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Die anfallenden
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Versandkosten:
* Inland
- je nach Umfang der Bestellung zwischen 1,50 €
und 4,50 €
* Ausland (Versand nur innerhalb Europas)
- je nach Umfang der Bestellung zwischen 1,50 €
und 7,50 €
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
Der Verkäufer versendet ausschließlich auf Rechnung.
Schecks aus dem Ausland zur Begleichung der Kosten
werden nicht akzeptiert.
Als Verbraucher werden Sie gebeten,
die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer
schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher,
erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für
Verbraucher geltenden iderrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen der Verbraucher die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen
hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
hat.
Die Lieferung erfolgt per DHL.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere
Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der
Ware innerhalb von 3 - 4 Werktagen nach Vertragsschluss
(bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises und der Versandkosten).
Sie haben grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeit:
* Zahlung per Rechnung
* Vorkasse per Überweisung in bestimmten Fällen
Sie erhalten von uns die Rechnung vorab zur
Überweisung, nach Eingang der Zahlung
geht die Ware in den Versand.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall
bestimmte Zahlungsarten uszuschließen. Vom Verkäufer
gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.
§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach
seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der
Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch
die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht
dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes
übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz oder soweit zwingend gesetzlich
vorgeschrieben.
Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beschränkt.
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das
Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet
insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort
angebotenen Dienstleistung.
§ 9 Urheberrechte
Die durch den Verkäufer erstellten Texte, Bilder und
Grafiken unterliegen dem Urheberrecht.
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers ist eine
Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner
Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
§ 10 Datenschutzerklärung
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit
Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert
werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt.
Erhebung / Beschaffung von personenbezogener
Daten
Personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche
oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder
bestimmbaren natürlichen Person) erheben wir nur, soweit
wir diese für die Bearbeitung von Vertragsabwicklungen
und für die Erbringung vertraglicher Leistungen
benötigen. Die Erhebung der Daten erfolgt ausschließlich
in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst
das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und
Löschen dieser Daten.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte
weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere
Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen
beachten wir strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Sie stimmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu. Das Recht die Einwilligung mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt zu.
Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden
Sie in unserem Impressum.
Nutzung personenbezogener Daten
Wir informieren darüber, dass die weitergehende Nutzung
Ihrer persönlichen Daten zu Zwecken der Marktforschung
und Zusendung von Werbung oder Newslettern nur mit Ihrer
gesondert einzuholenden ausdrücklichen Zustimmung
erfolgt. Das Recht, die Einwilligung mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt zu.
Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden
Sie in unserem Impressum.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
von Daten
Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft,
Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten
Daten.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch, die Kontaktdaten finden
Sie in unserem Impressum.
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§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit dem Kunden
bestehenden Geschäftsbeziehung sowie Gerichtsstand ist
der Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat
oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
§ 12 Impressum
siehe hierzu
gesonderten Menüpunkt.